„Die spinnen, die Briten!“, so denken offenbar viele nach dem Brexit-Referendum. In der Tat weisen viele Indizien darauf hin, dass hier mit viel Gefühl und wenig Verstand votiert wurde.
Aber kann das wirklich erstaunen? Wenn man in den letzten Wochen beobachtet hat, mit wie begrenztem Sachverstand sich sogenannte Experten zu dem Thema geäußert haben, sollte man dem Durchschnittsbriten keinen Vorwurf machen.
Das fängt schon damit an, dass ständig davon gesprochen wurde, die Briten stimmten über den Austritt ab, der dann auch am Folgetag quasi schon vollzogen sei. Dabei handelte es sich in Wirklichkeit um eine einfache Meinungsbefragung in Form eines Referendums, das nur deshalb eine solche Bedeutung erhalten hat, weil Cameron zugesagt hat, das Ergebnis umzusetzen.
Über den Austritt entscheiden kann weder der britische Wähler noch die britische Regierung. Denn Großbritannien hat Verträge unterzeichnet und die sind grundsätzlich verbindlich, wenn auch kündbar, aber dann nach einem geregelten Verfahren (Art. 50 EU-Vertrag).
Auch müssten die Briten einen Plan haben, was sie mit dem gesamten Europäischen Recht anfangen, das längst zu britischem Recht geworden ist. Nationale Gesetze zur Umsetzung von Richtlinien kann man ja noch ändern, wenn man nicht mehr an die Richtlinien gebunden ist, aber was ist mit den unmittelbar anwendbaren Verordnungen? Gemäß intertemporalem Recht gelten diese im Prinzip weiter, aber nach welchen Modalitäten soll man diese aufheben?
Auch die strategischen Optionen und Implikationen des Referendums sind überhaupt nicht erkannt worden.
Sollten die EU-Gegner die Idee gehabt haben, mit dem Referendum die EU unter Druck zu setzen, um noch mehr Privilegien zu erhalten, als ihnen jetzt schon zustehen (Großbritannien hat in vielerlei Hinsicht einen Sonderstatus in der EU), dann waren sie reichlich naiv: Gäbe die EU dem nach, würden einige osteuropäische Staaten sofort nachziehen und die Einheit der EU wäre in Gefahr. Darauf wird sich niemand in der EU, der einigermaßen bei Trost ist, einlassen. Und bei allem Respekt vor den Briten: Unersetzlich sind sie nicht, also ist das Erpressungspotenzial gering, und kurioserweise noch geringer nach dem Referendum als vorher.
Sollten die Briten ganz Abschied nehmen und dann wieder reinwollen, nachdem sie festgestellt haben, dass der Exit ihnen geschadet hat, dann stehen sie in einer schlechten Verhandlungsposition. Und wenn die EU dann Stärke beweist, bekommen sie nicht einmal ihre alten Privilegien wieder.
Insofern könnte ein echter Brexit langfristig eine positive Wirkung haben, wenn insbesondere die wirtschaftliche Entwicklung in Großbritannien dann schlecht verläuft (wozu die EU durch geringes Entgegenkommen beitragen könnte): Innenpolitisch wären die EU-Gegner auf der Insel dann auf lange Zeit keine ernstzunehmende Gefahr mehr. Und die EU hätte ihre Stärke und Unverzichtbarkeit unter Beweis gestellt.
Scheinbar paradoxerweise hat die EU also echtes Interesse daran, dass die Briten ihren Austrittsplan tatsächlich umsetzen oder zumindest ernsthaft in Angriff nehmen, und dass es zu keinen ‚faulen‘ Kompromisslösungen kommt.
Wenn die EU dann noch ernsthafte institutionelle Reformen in Angriff nimmt – an denen die Briten dann natürlich nicht beteiligt sind und demnach keinen Einfluss nehmen können – wäre das die perfekte Düpierung der Brexit-Befürworter.
Man darf gespannt sein, wann die Briten merken, dass sie ein Eigentor geschossen haben und mit ein paar neuen Spielern eine Aufholjagd einsetzen. Wenn sie so viel Verstand (und Durchsetzungskraft) nicht haben, droht erst mal der Abstieg.
Vielleicht erkennen sie aber auch, dass Cameron letztlich eine riskante, aber für ihn selbst ggf. erfolgreich Spieltaktik angewendet hat: Wäre der Brexit gescheitert, wäre er der Sieger gewesen. Wenn er anderseits seine Brexit-Niederlage lange genug übersteht, würde er umso stärker dastehen, weil man einsehen muss, dass er Recht hatte. Der Rückzug der führenden Brexit-Befürworter weist darauf hin, dass diese Herrschaften begriffen haben, dass sie sich mit dem Referendum einen Bärendienst erwiesen haben.
Man darf gespannt sein, was noch geschieht. Sicher ist nur dass 99% der Brexit-Kommentatoren nichts begriffen haben. Dieser massive Br(ain)exit ist der wirklich gefährliche.