Wenn an Donald Trumps Wahl zum US-Präsidenten etwas irritiert, dann ist es weit weniger die Tatsache, dass die Amerikaner ihn gewählt haben, als vielmehr die Aufregung, die das bei uns hervorruft.
Dass es in einem Land wie den USA eine Menge ungebildetes und (insbesondere angesichts der wenigen unabhängigen Medien) manipulierbares Wahlvolk gibt, ist nicht neu. Ebenso die Tatsache, dass die (partei)politische Basis der Demokraten und Republikaner schmal und der Zirkel der politisch Mächtigen noch enger ist, wobei letzterer eindeutig am Tropf der reichen Sponsoren hängt und das politische System in erster Linie den Konzernen und Wohlhabenden dient.
Das politische Establishment hat bei jeder Wahl die Absurditätsschraube weiter gedreht, was so lange funktioniert, wie an dem Spiel nur Leute teilnehmen, die sich an die Regeln des Systems halten. Mit dem Auftreten von Trump ist dieses entgleist, und man muss in diesem Zusammenhang das Wahlergebnis wohl als eine Form des Protests der Machtlosen betrachten.
Ob Trump wirklich so „verrückt“ ist, wie er im Wahlkampf aufgetreten ist, muss sich erst noch zeigen. Mindestens so plausibel ist die Annahme, dass er besonders berechnend bzw. intelligent vorgegangen ist: Denn für ihn ging es darum, die Rolle des Außenseiters überzeugend zu spielen, um die nötigen Wählerstimmen zu erhalten (dass diese potenziell vorhanden sind/waren, hat er sicher vorher ermitteln lassen, denn er wäre vermutlich nicht angetreten, um sich zu blamieren). Also hat er jene Sprache und Argumente genutzt, die seine Klientel ansprechen und überzeugen. Ob seine Gegner ihn nur einfach nicht mögen oder gerade wegen seines Auftretens absolut und total ablehnen, ist dann vollkommen irrelevant, ihre Stimme würde er ohnehin nicht bekommen. Mit einer guten Marktforschung und einer überzeugenden schauspielerischen Leistung (man sollte nicht vergessen, dass er jahrelang eine eigene Fernseh-Talkshow moderiert hat, also über erhebliche Medienkompetenz verfügt), hat Trump die Grundlagen für seinen Sieg geschaffen. In seine Karten gespielt hat zudem die Tatsache, dass die Demokraten mit Clinton die für Trump bestmögliche Gegenkandidatin geliefert haben: Denn kann man sich ein verfilzteres und unglaubwürdigeres Exemplar des verhassten Establishments vorstellen als sie? Deutlicher konnte man die Antithese zu Trump nicht gestalten und besser nicht die Notwendigkeit dessen Wahl herausstellen, wenn es um Ablehnung des routinierten Politikklüngels ging (dass Trump als ehemaliger Sponsor der Clintons eigentlich längst dazu gehört, hat Trump durch seine ausfallenden Auftritte gut überspielt).
Muss man sich jetzt Sorgen machen? M. E. nicht mehr als bei früheren Präsidenten. Der wesentliche Unterschied zu Reagan oder Bush ist, dass hier die Geldgeber und Strippenzieher nicht im Hintergrund bleiben, sondern der mächtige Mann selbst in die Öffentlichkeit tritt, was nur zu begrüßen ist, da er so in gewissem Maße kontrollierbar wird. Zwar ist Trump niemandem etwas schuldig und kann alleine entscheiden, aber das amerikanische System wählt keinen Diktator, sondern nur einen Präsidenten, dessen Macht mit verschiedenen Mitteln im Zaum gehalten wird. Selbst wenn Trump eine republikanische Mehrheit in Senat und Repräsentantenhaus hat, muss er erst in seiner Partei eine Mehrheit finden. Schon in zwei Jahren finden die nächsten Teilwahlen statt und wenn die Republikaner hier und bei den nächsten Präsidentschaftswahlen siegen wollen, müssen sie vernünftige Politik machen, zumindest aus Sicht der Amerikaner. Das mag uns nicht immer schmecken, ist aber zunächst kein Problem, sondern eine Herausforderung für Europa. Ein echtes Problem haben vielmehr zunächst die Amerikaner selbst mit einer zutiefst gespaltenen Gesellschaft. Hier lauert das echte Problem für die Weltpolitik, nicht in der Person von Trump.
Die Aufregung diesseits des Atlantiks ist dennoch groß. 11/9 (2016) wird von manchen offenbar als schlimmer betrachtet als 9/11 (2001). Selbst wenn man mal die der political correctness geschuldete und schon seit Monaten medial einstudierte Erschütterung der Medien und Politiker ignoriert, die natürlich (leider) die öffentliche Meinung prägt, dann fällt zunächst mal auf, dass zumindest in den deutschen Medien der Wahl des US-Präsidenten so viel Aufmerksamkeit geschenkt wird wie der Kanzler- und Bundespräsidentenwahl zusammen. Das mag für politische Beobachter nützlich sein. Warum der gemeine Bürger sich aber überhaupt mit dem Thema beschäftigen soll, das für ihn keinerlei Auswirkung hat, ist rätselhaft.
Man hat jedenfalls den Eindruck, dass in vielen Journalistenhirnen so etwas wie ein Weltherrschersyndrom existiert, eine Art unbewusster Führergläubigkeit in einer globalisierten Welt, und das jenseits jeglicher gelassen-rationaler Beobachtung: So wie man Obama hochgejubelt hat, genauso macht man Trump herunter, noch bevor er irgendeine politische Entscheidung getroffen hat. Aus der Obama-Fehleinschätzung (man hat ihm z. B. den Friedensnobelpreis verliehen, noch bevor er irgendetwas Positives getan hat – im Übrigen auch später nicht, es sei denn, das Nichtführen von Kriegen ist schon eine besondere Leistung für einen amerikanischen Präsidenten) hat man offenbar nichts gelernt. Auch scheint niemand zu verstehen, dass ein amerikanischer Präsident gleich welcher politischer Richtung immer den Auftrag hat, sich primär um amerikanische Interessen zu kümmern, und dies tut er selbstverständlich auch. So sehr sich die Europäer das wünschen würden: Europa interessiert den US-Präsidenten allenfalls am Rande, und für Europa einsetzen wird er sich immer nur, wenn es den Interessen seines Landes dient. Das war noch nie anders und wird auch bei Trump nicht anders sein.
Im Übrigen scheint die in Deutschland fast hysterische Ablehnung Trumps in der Annahme begründet zu sein, dieser werde seine Ankündigungen 1:1 in Taten umsetzen, und das obschon bekannt ist, dass Politiker Wahlversprechen nur in den seltensten Fällen einzulösen pflegen. Und wer blasiert meint, das alles könne ja nur im verrückten Amerika geschehen, der hat die europäische Variante von Trump, nämlich Berlusconi, vergessen, und der ignoriert die Wahlerfolge der Rechten, die mit denselben Argumenten, nur mit weniger tauglichem Personal, in Europa auf Stimmenfang sind.
Trump hat jedenfalls bewiesen, dass er in der Lage war, ein Milliardenvermögen auszubauen und zu verwalten. Von illegalen Geschäften ist zumindest bislang nichts bekannt geworden. Wen wundert’s also, dass so viele Amerikaner ihm zutrauen, auch ein Land zu managen.
Man darf sehr gespannt sein, ob er die Gelegenheit nutzt, um sich wie Berlusconi persönlich zu bereichern, oder ob er wirklich darauf abzielt, das System zu „läutern“. Alleine würde er Letzteres nicht schaffen, sondern das „System“ wird versuchen, den kleinen Unfall auszusitzen und den früheren Machtanspruch wiederzugewinnen. Es ist allerdings wenig wahrscheinlich, dass Trump hehre Absichten hegt. Was auch seine Intentionen sein mögen, für die USA ist dies eine gute Gelegenheit, die Demokratie zu reaktivieren, weil die alten Routinen wegfallen und es wieder um Grundlegendes geht. Sollte allerdings Trump darauf abzielen oder auch nur tolerieren, das System weiter zu pervertieren, und sollten mangels Gegenwehr die letzten Hoffnungen auf eine Kehrtwende zerstört werden, dann wäre das die schlimmste Folge seiner Wahl.
Aber irgendwann musste die Stunde der Wahrheit für die Demokratie als Fundament des Gemeinwesens schlagen. Entweder sie regeneriert sich, oder sie geht unter. Für die USA ist sie gekommen, Europa ist auf bestem Wege dorthin. Die nächsten Jahre werden spannend, und wer wirklich an der Wahrung der europäischen und deutschen Demokratie interessiert ist, sollte nicht auf den Ausgang des amerikanischen Experiments warten, sondern Trumps Wahl als Startschuss für eigene Aktivitäten begreifen. Sonst ist es nur eine Frage der Zeit, bis ein deutscher Trump auftritt.